Neuwahl 2005 - its Angie-Time!

[Surjaninov]

wollen wir nicht mal im forum eine wahl machen...um mal zu sehen wohin der trend so geht...???
da kann ja ein administrator eine abstimmung schalten/ machen/ dingsen.

8-o

[Hamburger]

Hmm, also ich bin ja nicht der Techniker hier - aber ich hab` mich noch gar nicht entschieden und könnte da noch gar nicht mitmachen.

Laut aktuellster Umfrage von Infratest hat jedenfalls die CDU 46 %, die SPD 30 %, die FDP und die Grünen 6 %, PDS 5 %.

Wohin unser Trend auch immer gehen mag - Angie wirds werden Und die hat Haare färben ja nun wirklich nicht nötig und dürfte uns daher immerhin solche albernen Schauprozesse ersparen

[Flocke]

@Ham

Gewinnt Rot-Grün noch mal, was ich für relative ausgeschlossen halte, ist die Koalition doch genauso blockiert wie vorher. An den Bundesratsverhältnissen ändert sich doch nichts.

Ich hab mich nie sonderlich für Politik interessiert, ich betrachte mich lediglich als Symphatisantin, aber hier denke ich einfach, dass Rot-Grün darauf spekuliert, dass die Leute a) Angie nicht wollen und b) falls sie gewinnen, trotz unveränderter Machtverhältnisse eine Bestätigung ihrer Politik bekommen und so der Opposition den Wind aus den Blockadesegeln nehmen können. Denn dann können sie ja behaupten, das Volk stünde hinter ihnen... Denke ich mir mal so in meinem kleinen Köpfchen.

Und gestern im Spätfernsehen! hab ich ein paar interessante Argumente gehört, nämlich, dass Schwarz-? außer ihrem Papier zur Gesundheitsreform bisher keine brauchbaren Alternativlösungen vorgeschlagen hat. Alles, was sie getan haben, war blockieren. Das ist in meinen Augen auch nicht die feine englische Art. Ich bin immer noch der Ansicht, wenn schon meckern, dann wenigstens auch Gegenvorschläge bringen. Mag sein, dass ich Idealist bin.
Aber letztendlich ist es die Entscheidung aller. Und wer war der Schlaukopf, der da mal so in etwa sagte: "Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient." ?

Lieber Gruß
Flocke

[Hamburger]

denke ich einfach, dass Rot-Grün darauf spekuliert, dass die Leute a) Angie nicht wollen und b) falls sie gewinnen, trotz unveränderter Machtverhältnisse eine Bestätigung ihrer Politik bekommen und so der Opposition den Wind aus den Blockadesegeln nehmen können. Denn dann können sie ja behaupten, das Volk stünde hinter ihnen... Denke ich mir mal so in meinem kleinen Köpfchen.

Ich wünschte du würdest damit recht behalten, Flocke, und es käme so. Aber ich bin sehr skeptisch. Politiker sind vor allem eins: Machttechniker!

Die Union würde der Aufruhr im Volk auf Grund einer lediglich psychologisch, aber nicht machttechnisch veränderten Situation kaum interessieren. Vielleicht die ersten paar Monate. Spätestens dann würde sie behaupten Schröder lege dem Bundesrat nur Unsinn vor und da könne man einfach nicht mitstimmen. Rot-Grün würde auf der Legitimationstheorie beharren, die Union würde sagen sie kann ihren Leuten nicht erklären wie man solche Gesetze mitbeschliessen soll - und schon wären wir wieder da, wo wir vorher waren: Blockade und Schuldzuweisungen.

Ich glaube auch nicht das das "Volk" dann 4 Jahre real auf Schröders Seite stünde weil er nochmal gewonnen hat. Dieser psychologische Moment wäre nichts weiter als eine kurze politische Mode. Danach wären alle wieder von der blockierten Republik genervt, da die Menschen weniger an Fragen der Legitimation einer Regierung als vielmehr an existenziellen Fragen wie Arbeitsplatzsicherung und Steuerlast interessiert sind.

Es gibt aber interessanterweise noch einen anderen Weg aus dem Dilemma: die Föderalismuskomission! Sollte diese jemals zu Ende geführt werden, könnte die Stellung des Bundesrats entscheidend geschwächt werden. Aber ob sie jemals zu Ende geführt wird ist fraglich. Selbst bei einem deutlichen Unions-Sieg wird Angie es mit selbstbewussten CDU-Ministerpräsidenten zu tun bekommen, die sich ja so sehr ans Mitregieren über das Organ Bundesrat gewöhnt haben...

Morgengruß,

Ham

P.S.: Vielleicht wollen die Leute Angie nicht, aber auch Rüttgers hatte absolut miese Persönlichkeitswerte. Das macht Unionspolitikern bei der derzeitigen politischen Stimmung im Land - leider - gar nichts aus

[Glaukos]

http://www.stern.de/politik/deutschland/540895.html

Das ist es, was ich mir gedacht hab (siehe oben).
Das Ganze bekommt einen Wettbewerbscharakter:
Wie scheitere ich am SCHÖNSTEN?

[Flocke]

Hi, Hamburger...

Ich glaube auch nicht das das "Volk" dann 4 Jahre real auf Schröders Seite stünde weil er nochmal gewonnen hat. Dieser psychologische Moment wäre nichts weiter als eine kurze politische Mode. Danach wären alle wieder von der blockierten Republik genervt, da die Menschen weniger an Fragen der Legitimation einer Regierung als vielmehr an existenziellen Fragen wie Arbeitsplatzsicherung und Steuerlast interessiert sind.

Das kann gut sein, dass das Volk trotzdem frustriert bleibt. Andererseits bin ich meist der Ansicht, jeder verdient eine zweite Chance. Kohl hat seinerzeit immerhin 16 Jahre ausgehalten, d.h. er hatte sogar 3... )
Sicher hat Rot-Grün vieles nicht optimal hingekriegt, aber es gibt ein paar Dinge, die ich ihnen wirklich hoch anrechne. Das eine ist, dass sie den Mut haben, notwendige sozial einschneidende Reformen anzugehen und zum Teil auch durchzuboxen. Die meisten davon werden wohl erst in ein paar Jahren Früchten tragen, dann, wenn diese Regierung wohl nicht mehr an der Macht ist, und dann werden die anderen die Lorbeeren dafür einstreichen, was ja irgendwie unfair wäre. Weil die dann nämlich nicht sagen, dass die Positiv-Effekte auf etwas beruhen, dass sie nicht zu verantworten haben...
Das nächste ist die temporäre Gefolgsverweigerung gegenüber Amerika. Und die Bemühungen für Europa.
Was ich nicht verzeihen kann, ist die Steuerpolitik. Aber die ist immer besch..., egal, wer an der Macht ist. Auf die Bierdeckelerklärung werden wir wohl noch eine ganze Weile warten dürfen.
Insgesamt hat Rot-Grün wohl wirtschaftspolitisch ziemliches Pech gehabt, hier rächen sich Fehlentscheidungen sehr gerne an der Allgemeinheit. Und die dankt es einem dann bei der nächsten Wahl, ob nun Land oder Bund.
Im Radio habe ich neulich gehört, kaum ein anderes europäisches Land tue sich so schwer mit der Globalisierung wie Deutschland. Wegen jahrzehntelanger verkrusteter Strukturen und so. Klar tut es weh, wenn die irgendwann mal aufbrechen. Und klar hat der einen undankbaren Job, der den Aufbruch in Angriff nimmt.
Vielleicht sollte man mal das deutsche Wahlsystem als solches mal überarbeiten, damit nicht ständig in irgendeinem Land Wahlkampf ist und so... Anständige langfristige Politik ist doch nicht zu machen, wenn man ständig nur die nächste Wahl im Auge hat... (in diesem Punkt war es im Osten wirklich leichter, der Wahlgewinner war immer der gleiche, mehr Kontinuität ging ja kaum noch... aber das war ja auch keine echte Demokratie, wirst du jetzt sagen, recht hast du.)

Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass es die anderen soviel besser machen können. Die Probleme sind doch immer noch die gleichen...Mir kommt es immer wieder vor wie eine Riesenblase heiße Luft. Und das Volk fällt mit schöner Regelmäßigkeit darauf rein. Sprach die Idealistin...

Ein lieber Gruß in die Runde
Flocke

[Hilbi]

Ich finde es gehört mit zu den feigsten und billigsten Methoden eine Wirtschaftskrise in den sogenannten Griff zu kriegen, indem man denen Geld kürzt die ohnehin schon wenig haben.
Ansonsten gibt es hagelweise Steuergeschenke an jene die genug haben.
Das ist nicht mutig, das ist rotgrün.
Natürlich machen es "die anderen" nicht besser, aber immerhin tun sie nicht so als ob, deshalb muss man sie ja nicht wählen, aber nochma vier Jahre diesen kleinZaches namens Fischer, das wäre nicht zu ertragen.

[Hamburger]

Hi zusammen,

Das kann gut sein, dass das Volk trotzdem frustriert bleibt. Andererseits bin ich meist der Ansicht, jeder verdient eine zweite Chance. Kohl hat seinerzeit immerhin 16 Jahre ausgehalten, d.h. er hatte sogar 3...

Ähm, Kohl hatte exakt *zählandenfingernab* 4 Chancen. 82-86, 86-90, 90-94 und 94-98. Oder zählt 90-94 nicht wegen unerwarteter und damit ablenkender Wiedervereinigung? Dann hätte er nur drei Chancen gehabt. Wäre man ganz fies hatte er sogar nur zwei – konnte er sich in den 90ern schliesslich nicht ständig um diese nebensächliche Politik kümmern, da ständig irgendwelche nebulösen Gestalten spenden wollten. Da hat man alle Hände voll zu tun mit Verfassungsbruch und Verwaltung und so.

Tja, und Rot-Grün hatte auch schon zwei Chancen. Verdient also auch jeder eine 3.Chance wäre hier die Frage?

Sag mal, was machst du nochmal von Berufs wegen? :-p

Insgesamt stimme ich aber einigem zu was du sagst. Rot-Grün hatte (spät) den Mut zu Reformen, aber die Partei hat es eben fast zerrissen und der Wähler hat es nicht honoriert, da sowohl die Vermittlung der Reformen nicht funktionierte als sie auch schwere handwerkliche Fehler enthielten (sagte Glaukos ja schon das Beispiel der Ausgabenkalkulation bei Hartz IV). Diese schweren handwerklichen Fehler haben übrigens auch oft die eigene Klientel verschreckt. Wie kann es zum Beispiel sein, dass jemand 30 Jahre in die Sozialkassen einzahlt und - verliert er mit 55 seinen Job - rechtlich genauso gestellt wird wie jemand der 1 Jahr eingezahlt hat? Rot-Grün hat es im Reformeifer eben einfach nicht verstanden die Reformen als notwendig und gerecht erscheinen zu lassen - eben auch weil solche Bolzen drin sind.

Sollte Hartz IV sich nun verspätet wirklich noch als Wunderwaffe herausstellen, so hat Schröder nichts mehr davon, das stimmt allerdings.

Außenpolitisch sehe ich das fast ebenso wie du, wenngleich Schröder mir in Sachen Irak weniger aus Prinzip und eben mehr aus wahlkampftaktischer Überlegung gehandelt hat. Aber es ist schon richtig, das hat einen Wendepunkt in den Beziehungen zur USA markiert (denn aus der Wahlkampftaktik wurde eine Haltung) und wenn es etwas gibt das für mich fast unumstößlich positiv hängen bleibt von dieser Regierung, dann ist es das damalige Auflehnen und die Nichtteilnahme an diesen Krieg. Fast unumstößlich deshalb weil Schröder, sieht man es kritisch, sich – aus anderen Beweggründen – genauso wenig um die UNO-Resolutionen gekümmert hat wie Bush. Bush wollte den Krieg auf jeden Fall – gleich was die UNO sagt. Schröder wollte ihn auf keinen Fall – selbst wenn die UNO ihn genehmigt hätte. Insofern war Schröder sicher kein Vorkämpfer für die Autorität der UNO.

Apropos Europa: Sonntag haben die Franzosen ihr Referendum über die EU-Verfassung. Bin sehr gespannt und skeptisch, letzte Umfragen sahen nach Ablehnung aus…

Wahlsystem: Ja sicher sollte man dem ewigen Wahlkampf (ausgetragen vor allem über Landtagswahlen) entgegenwirken. Aber wie macht man das? Es gibt zwei Lösungsvorschläge in der politischen Landschaft, die beide etwas für sich haben, aber beide schwer umsetzbar scheinen:

1. Man gleicht die Legislaturperioden und den Legislaturzeitraum der Landtagsregierungen der Bundesregierung an, sprich: Alle Landtage und der Bundestag werden an einem Tag auf denselben Zeitraum wie auch im Bund (z.B. 4 Jahre) gewählt. Das hätte den Vorteil, dass eine einzige politische Konstellation erstmal gilt und es dann bis zum nächsten großen Wahlkampf keine Landtags- oder Bundestagwahl mehr gibt. Es gibt nicht mehr dieses ewige Taktieren und Nichtregieren, weil bald wieder Wahl ist. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat ändern sich auch nicht mehr. Die politische Situation ist klipp und klar und alle müssen damit umgehen sie erstmal nicht verändern zu können und das Beste daraus machen.

Leider hätte diese Lösung auch viele Nachteile. Die Größten…

a) Sie ist schon aus politischen Gründen nur kurz durchzuhalten, denn wenn eine Landesregierung oder die Bundesregierung vorzeitig abdankt ist die Einheitlichkeit ja wieder dahin. Denn die neu gewählte Landes-oder Bundesregierung müsste ja für denselben Legislaturzeitraum wieder kandidieren und somit geriete sehr schnell alles durcheinander.

b) Selbst wenn es nicht durcheinander geriete, so ist die Gefahr natürlich da, dass die vielen gleichzeitigen Landtagswahlkämpfe im Bundestagswahlkampf untergehen und nur noch nach bundespolitischen Gesichtspunkten entschieden wird, egal ob Landtag oder Bundestag gewählt wird. Da könnte dann eine Landesregierung leisten, was sie will. Muss sie gegen den Bundestrend kämpfen, hätte sie kaum eine Chance. Außer vielleicht in Bayern

c) Könnt ihr euch vorstellen wie schrecklich soviel Wahlkampf auf einmal wäre. Selbst wenn man dem Bürger vorher 4 Jahre Ruhe gönnt ist die Frage, ob er das psychisch verkraften kann...

2. Die andere Möglichkeit ist die deutsche Kleinstaatlichkeit aufzulösen. Hier sprechen sie ständig über den „Nordstaat“ (Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachen, Bremen) der unter einer politischen Führung stehen sollte. Damit würden wesentlich weniger Wahlkämpfe stattfinden. Haben Berlin und Brandenburg, Glaukos, nicht auch mal so eine Vereinigung angedacht? Aber vermutlich wolltet ihr Hauptstädter wieder nicht, was?
:-p

Auch hier gibt’s viele Nachteile, z.B….

a) ist die Frage wie ein Ministerpräsident so viele Länder wirklich wirksam regieren und sich um alles kümmern soll. Dass man da Verwaltungskräfte spart glaube ich zum Beispiel nicht. Das führt eher zu einer zentralistischen Aufblähung und Regierungsentscheidungen weit abseits vom Ort des Geschehens.

b) Es herrscht zwar nicht ständig Wahlkampf, aber wenn der Bundesrat die Kompetenzen behält die er jetzt hat ist Blockade weiterhin möglich. Weniger Chefs werden eben umso mächtiger.

c) Wo soll so eine Regierung ihren Sitz haben? Eine psychologisch nicht unwichtige Frage B-) Also was den "Nordstaat" angeht ja wohl auf gar keinen Fall im langweiligen Kiel oder gar in Hannover. Das kann ja wohl nur Hamburg sein…

Noch zur Ex-DDR: Das war nicht nur keine echte Demokratie, sondern eine totalitäre Diktatur!

Was „die Anderen“ angeht: ich glaube auch nicht, dass sich unter Schwarz-Gelb viel zum Positiven wendet. Die Frage ist aber auch: Wie definiert man „positiv“?

Beispielsweise würde ich eine Gesellschaft in der 5.Millionen Menschen keine Arbeit haben und staatliche Leistungen und ernsthafte Qualifizierungsangebote auf der Basis ihrer Ausbildung erhalten einer Gesellschaft vorziehen, in der diese Leute sich ihr Existenzminimum zwangsweise mit Billigjobs wie Teppichknüpfen verrichten müssen. Ich übertreibe natürlich jetzt ganz bewusst, aber wenn ich unseren Bundespräsidenten so von „Hauptsache Arbeit“ schwafeln höre werde ich beständig sauer. Wenn es nur noch darum geht Leute irgendwo zu beschäftigen damit sie den Staat nichts kosten, dann ist das keine Politik mit der ich mich identifizieren kann. Das hat auch nix mit Ethik und Wertedebatte zu tun, das ist einfach nur ökonomische Milchmädchenrechnung.

Noch zu dem Stern-Artikel, Glaukos: Aber wenn Schröder jetzt noch ein bisschen Pathos hinkriegt und die Flügel beruhigen kann, dann scheitert er immerhin sehr elegant. Das kann auch nicht jeder.

Und Hilbi – was machst du den Jetzt: Von Rot-Grün bist du enttäuscht – wählst du jetzt „die Anderen“ weil sie ehrlich-brutal kürzen? Oder doch die MLPD?

Liebe Grüße in die Runde,

Ham

[Hilbi]

:-E

[Hilbi]

Ich wähle Dich vielleicht Ham, weil Du immer sooo lange Texte schreibst...

[Flocke]

@Hilbi

Ich finde es gehört mit zu den feigsten und billigsten Methoden eine Wirtschaftskrise in den sogenannten Griff zu kriegen, indem man denen Geld kürzt die ohnehin schon wenig haben.
Ansonsten gibt es hagelweise Steuergeschenke an jene die genug haben.
Das ist nicht mutig, das ist rotgrün.

Viele der Probleme, die Deutschland zur Zeit hat, sind hausgemacht, nicht zuletzt auch Vermächtnisse aus 16 Jahren Schwarz an der Macht. Es gibt inzwischen genügend Studien, die beweisen, dass man eine Reform des Solidarpaktes schon vor Jahren hätte angehen müssen, ebenso die Familienpolitik, Bildung und Arbeitsmarkt. Gut, niemand kann etwas für die Entwicklung der Weltwirtschaft, die ja in den letzten Jahren mehr denn je auch auf die einzelnen Staaten durchschlägt.
Insofern bitte kein "das ist rot-grün". Und erzähl mir nicht, Schwarz-Gelb hätte alternative Lösungen, die basteln doch auch schon seit Ewigkeiten an irgendwelchen Konzepten, die auch nicht finanzierbar sind. Und glaubst du, die, die wenig haben, kriegen mehr, wenn die anderen dran sind? Ich nicht. Ich denke auch nicht, dass soviel von dem zurückgenommen wird, was Rot-Grün angefangen hat. Das meiste wird der Union auch ganz gut in den Kram passen. Politik ist doch am Ende auch nur Lobbyismus auf hohem Niveau.
Wie schon gesagt, wie soll man auch langfristige Politik machen, wenn man immer nur die nächste Wahl im Auge hat? Und das auch Politiker letztendlich nur Menschen sind, beweisen sie immer wieder, tagtäglich, seit zig Legislaturperioden.

Lieber Gruß
Flocke

[Hilbi]

na menno ich bin doch kein anhänger der schwarzen, nur wer wie die Grünen vor Jahren noch ein Existenzgeld für alle forderte, das bei 2000 DM lag und jetzt weil die bösen Schwarzen alles in den Sand gefahren haben, jeden Dreck mitmachen, darüber darf man sich doch wenigstens wunder, wundern darf man sich auch über die Selbstverständlichkeit mit der die Grünen bei Kriegseinsätzen den Kopf nicken, beim Irakkrieg war es etwas anderes, das brauchten sie um zumindestens in eine m Punkt anders zu sein als die Schwarzen und dass die Grünen mittlerweile überhaupt keine Probleme mehr hätten mit den Schwarzen zu koalieren, das sollte einem auch zu denken geben.
Aber ach weh, aber was tun wir hier eigentlich, bei so einem genialen Wetter sitzen wir und streiten uns.
Deutschland kommt sowieso nur wieder auf die Beine wenn ich endlich berühmt werde, wenn meine Gedicht nicht nur ins albanische übersetzt werden, sondern auch ins türkisch amerikanische

[Hamburger]

Lieber Hilbi,

entschuldige bitte meine langen Texte. Das ist mehr Übereifer und Interesse. Ich schäm mich ja schon

Vielleicht klingt mein Realismus manchmal sehr kalt. Aber ich glaube, so bin ich nicht. Ich bin halt so`n kleiner Analytiker. Verzeih mir also, sollte ich dich gekränkt haben.

warum sollen die noch eine
Chance bekommen?

Meinst du mit "die" jetzt Rot-Grün?

Ich habe nicht gesagt, ich will Rot-Grün. Ich habe gesagt ich sehe auch in Schwarz-Gelb keine Alternative. Und dich gefragt, was du möchtest?

Also, was möchtest du?

[Hilbi]

ich bewunder das und du schämst dich, seltsam

[Hamburger]

Nachdem du mich vorher so unmenschlich fandest habe ich im Kontext gedacht das andere Posting (du schreibst so lange Texte) wäre ein weiterer Hieb gegen mich.


Wollen wir wieder Freunde sein?